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Aktuelles aus Europa

TTIP: Verbände warnen vor Gefahren im Kultursektor

Ein breiter Zusammenschluss von Institutionen und Organisationen hat als „Initiativgruppe für verantwortungsvolle Handelspolitik“ in einem gemeinsamen Positionspapier Kritik am Freihandelsabkommen TTIP geäußert. Die Verbände warnen vor Senkung europäischer Standards und sehen Gefahren für den Arbeits-, Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie im Kultursektor

EU-Urheberrecht: Oettinger und Reda auf der Suche

Es tut sich was in Brüssel bei der Reform des europäischen Urheberrechts – sowohl in der EU-Kommission als auch im Europäischen Parlament. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, kommentiert die aktuelle Situation.

Julia Redas Berichtsentwurf zur Urheberrechtsentwicklung und Junckers Mission Letter an Günther Oettinger:
Piratin und Steuermann begegnen sich auf hoher See, noch kein Leuchtturm in Sicht.

1. Die Kommission:

EP-Rechtsausschuss: Diskussion über Reda-Bericht vertagt

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat die Diskussion über den Berichtsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie von 2001 (InfoSoc-Richtlinie) von Julia Reda vertagt.

Julia Redas "Plan für die Reform des EU-Urheberrechts"

Julia Reda hat ihren Berichtsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie von 2001 (InfoSoc-Richtlinie) veröffentlicht, in dem die Europaabgeordnete der Piratenpartei „einen ambitionierten Plan für die Reform des EU-Urheberrechts“ vorlegt.

EU-Kommission prüft GEMA-Joint-Venture für Online-Musik

Die EU-Wettbewerbsaufsicht hat eine eingehende Untersuchung der geplanten Gründung eines Gemeinschaftsunternehmen zur Lizenzvergabe für Online-Musik der Verwertungsgesellschaften GEMA (Deutschland), PRS for Music (Großbritannien) und STIM (Schweden) eingeleitet.

EU-Urheberrecht: Oettinger-Entwurf bis September 2015

EU-Digital-Kommissar Günther Oettinger will einen Entwurf für ein modernisiertes europäisches Urheberrecht bis etwa September diesen Jahres vorlegen.

TTIP: EU-Kommission veröffentlicht Texte

Die EU-Kommission hat zahlreiche Papiere zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung von Dokumenten zum strittigen Abkommen mit den USA will die Kommission die schon im November angekündigte „Transparenz“ schaffen.

UN-Bericht über Urheberrechte für Menschenrechtsrat

Für die Stärkung der Rechte der Urheber einerseits, des Rechts auf Wissenschaft und Kultur in den nationalen und internationalen Regelungen zum Urheberrecht andererseits spricht sich ein Bericht aus, den die UN-Sonderberichterstatterin für kulturelle Rechte, Farida Shaheed, Ende 2014 vorgelegt hat.

Akademiker fordern ein Europäisches Urheberrechtsgesetz

In einem offene Brief an EU-Kommissar Oettinger hat die European Copyright Society (ECS) ein einheitliches Europäisches Urheberrechtsgesetz gefordert.

EU: Plant Oettinger ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger?

Will Digital-Kommissar Oettinger ein Presse-Leistungsschutzrecht für die EU einführen? Nach dem ersten Treffen der Arbeitsgruppe Urheberrecht des Europaparlaments sorgt ein Bericht der Piraten-Abgeordneten Julia Reda für Kontroversen.

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