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Aktuelles aus Europa

TTIP: Regierung will kulturelle und mediale Vielfalt schützen

Die Bundesregierung hat sich auf ein Positionspapier zu den laufenden TTIP-Verhandlungen für den Bereich Kultur und Medien geeinigt. Dabei gehe es darum, die kulturelle und mediale Vielfalt sowie die Meinungspluralität in Deutschland und Europa zu sichern.

Ansip: Beim Geoblocking kein Widerspruch zu Oettinger

Bei den Themen Geoblocking und Urheberschutz gebe es keinen Widerspruch zu seinem deutschen Kollegen, dem Digitalkommissar Günther Oettinger, betonte EU-Kommissar Andrus Ansip vor dem Bundestagsausschuss Digitale Agenda.

EU-Konsultationen zum Geoblocking und zu Online-Plattformen

Die EU-Kommission hat im Rahmen ihrer Strategie für den digitalen Binnenmarkt zwei weitere öffentliche Konsultationen eingeleitet: eine zum Geoblocking und die andere zu „Plattformen, Online-Mittlern, Daten, Cloud-Computing und partizipativer Wirtschaft“.

1. und 2. Dezember 2015: Konferenz "Die Zukunft des Urheberrechts"

„Die Zukunft des Urheberrechts – 50 Jahre Urheberrecht in Deutschland“ ist der Titel einer internationalen Konferenz, zu der die Initiative Urheberrecht in Kooperation mit dem Institut für Urheber- und Medienrecht am 1. und 2. Dezember 2015 nach Berlin in die Akademie der Künste einlädt. Anmeldungen sind ab sofort auf der Website zukunftskonferenz-urheberrecht.de möglich. Sie informiert auch aktuell über Programm und Referenten/innen.

Malkas Streitschrift: "Wer sich gratis bedient, begeht Diebstahl"

Mit einer Streitschrift „Taking for free is Stealing“ polemisiert Richard Malka, der Anwalt des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“, gegen die gegenwärtige Urheberrechtspolitik der EU. Der vom französischen Verlegerverband Syndicat National de L'Edition (SNE) publizierte Text hat in Frankreich und Brüssel schon einige Wellen geschlagen.

Neue EU-Konsultation zur Satelliten- und Kabelrichtlinie

Im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt hat die Europäische Kommission am 24. August eine weitere öffentliche Konsultation gestartet, nämlich zur Überprüfung der EU-Satelliten- und Kabelrichtlinie.

EU-Konsultation über Vertragsregeln für Online-Käufe

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zu Vertragsregeln für Online-Käufe von digitalen Inhalten und Sachgütern gestartet.

Neue EU-Studie zur Vergütung in Musik und AV-Medien

Eine neue EU-Studie befasst sich mit der Vergütung für Urheber und ausübende Künstler in der Musik und den audiovisuellen Medien in zehn EU-Ländern sowie mit den Urheberrechtsverträgen, die zu diesen Vergütungen führen.

EU-Kommission geht gegen rechtswidriges Geoblocking vor

Offenbar macht die EU-Kommission ernst in ihrem Vorgehen gegen rechtswidriges Geoblocking: In der kartellrechtlichen Prüfung von Lizenzverträgen zwischen sechs großen US-Filmstudios und dem Pay-TV-Sender Sky UK vertritt sie die Auffassung, dass jedes dieser Unternehmen gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen hat.

GEMA: Joint Venture mit PRS und STIM für Online-Musik gegründet

Die GEMA hat gemeinsam mit den Verwertungsgesellschaften PRS for Music (Großbritannien) und STIM (Schweden) ein Joint Venture zur paneuropäischen Lizenzvergabe für Online-Musik gegründet. Nach Unterzeichnung der Verträge ist die GEMA ist damit offizielle Gesellschafterin von ICE Copyright Enterprises.

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