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Aktuelles aus Europa

TTIP: Zwei Tage über Rechte an geistigem Eigentum verhandelt

Zwei volle Tage ging es während letzten Verhandlungsrunde zwischen der Europäischen Union und den USA über das Freihandelsabkommen TTIP um den Bereich Rechte an geistigem Eigentum (IPR). So steht es im Bericht über die 11. Verhandlungsrunde vom 19. bis 23. Oktober, den die EU-Kommission jetzt veröffentlicht hat.

EU-Urheberrecht: Mitteilung der EU-Kommission geleakt

Am 9. Dezember 2015 will die EU-Kommission ihr erstes Maßnahmenpaket zur Reform des EU-Urheberrechts öffentlich vorstellen. Nun macht in Brüssel eine geleakte Version der entsprechenden Kommissionsmitteilung „Towards a modern, more European copyright framework“ („Auf dem Weg zu einem modernerem, mehr europäischen Urheberrechtssystem“) die Runde.

EU: Nur "Portabilität" und Marrakesch am 9. Dezember 2015

Das erste „Gesetzespaket“ zur Urheberrechtsreform, das die EU-Kommission am 9. Dezember 2015 öffentlich vorstellen will, wird – wie erwartet – ein sehr kleines sein. An konkreten Maßnahmen enthält es nur die Punkte „Portabilität“ von Inhalten und Umsetzung des Marrakesch-Abkommens.

EU: Roadmap zur EU-Satelliten- und Kabelrichtlinie

Wenige Tage vor Abschluss der öffentlichen Konsultation zur Überprüfung der EU-Satelliten- und Kabelrichtlinie hat die zuständigen Generaldirektion Kommunikationsnetzwerke, Inhalt und Technologie (DG Connect) von EU-Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip und EU-Digitalkommissar Günther Oettinger eine entsprechende Roadmap veröffentlicht.

EP-Rechtsausschuss: Studie zur Umsetzung der InfoSoc-Richtlinie

Im Auftrag des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments (JURI) hat der wissenschaftliche Dienst des Parlaments eine Studie zur Bewertung der Rahmenbedingungen der EU-Urheberrechts und zur Umsetzung der sogenannten InfoSoc-Richtlinie von 2001 vorgelegt.

EU: "Silostrukturen" aufbrechen, aber mit Kultur

Wenig Neues und Konkretes enthält das Arbeitsprogramm für das Jahr 2016 der EU-Kommission in Bezug auf Urheberrechtsreform. Immerhin enthält es erstmals die Aussage, dass dabei „kulturell bedingten Unterschieden in vollem Umfang Rechnung getragen werden soll.“

TTIP: Spielt das Urheberrecht wirklich keine Rolle?

von Gerhard Pfennig | Die große TTIP-Demonstration vom 10. Oktober hat der Bürgerbewegung, die dem Verhandlungsprozess des Freihandelsvertrags zunehmend kritisch gegenübersteht, ein großes Medienecho verschafft, das erstmals auch die Beteiligung vieler Kulturschaffender und Kulturorganisationen hervorhob. Anlass genug, einen Blick auf den Sachstand in Bezug auf Kultur, Medien und Urheberrecht zu werfen.

Urheberrechtsreform der EU in mehreren "Gesetzespaketen"

Die Urheberrechtsreform in der EU soll in mehreren „Gesetzespaketen“ erfolgen, hat EU-Digitalkommissar Günther Oettinger in einem Interview gesagt. Das erste im Dezember dürfte ein eher kleines sein.

EU-Urheberrecht: Baden-Württemberg für E-Book-Weiterverkauf

Das grün regierte Baden-Württemberg will erreichen, dass E-Books künftig wie gelesene Bücher weiterverkauft werden dürfen. Zur Unterstützung der Forderung im Rahmen der Reform des EU-Urheberrechts hat das Bundesland eine Studie von Till Kreutzer erstellen lassen und eine Veranstaltung in Brüssel durchgeführt.

Maßnahmenpaket zur Urheberrechtsreform am 9. Dezember 2015

Nach übereinstimmenden Medienberichten wird EU-Digitalkommissar Günther Oettinger ein erstes Maßnahmenpaket zur Urheberrechtsreform in der EU am 9. Dezember 2015 öffentlich vorstellen.

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