Aktuelles aus Europa

Ganz im Sinne von Staatsministerin Prof. Monika Grütters, die in ihrer Eröffnungs-Keynote sagte: „der fachliche Austausch ist die Grundlage für den Ausgleich unterschiedlicher Interessen“, trafen sich am 19. November 2018 über 300 Teilnehmer*innen aus Politik, Wissenschaft, Kunst und Kultur in der Akademie der Künste, um über aktuellen Entwicklungen und Perspektiven des Urheberrechts im Informationszeitalter zu sprechen.

Der Rat der Europäischen Union hat die Reform der Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste angenommen. Mit der Reform wird die AVMD-Richtlinie aus dem Jahr 2010 novelliert.

Das vollständige Programm der 6. Urheberrechtskonferenz der Initiative Urheberrecht am 19. November 2018 in Berlin steht. Die Konferenz findet unter dem Titel

Perspektiven des Urheberrechts im Informationszeitalter
am Montag, 19. November 2018, 10.30 bis 18 Uhr
in der Akademie der Künste am Pariser Platz in Berlin
(anschließend Empfang) statt.

Themenschwerpunkte werden sein:

Am 25. Oktober fand das zweite Trilog-Treffen zwischen Europäischen Parlament, Rat und Kommission zur neuen Urheberrechtsrichtlinie statt. Der Trilog-Prozess ist nicht öffentlich.

Der Trilog-Prozess wurde Anfang Oktober begonnen, für den 25. Oktober 2018 ist die nächste Verhandlung zwischen Parlament, Rat und Kommission vorgesehen. Im Folgenden kommentiert die Initiative Urheberrecht einen Teil der Artikel:

Auf dem ersten Trilog-Treffen zwischen Europäischen Parlament, Rat und Kommission zur neuen Urheberrechtsrichtlinie am 2. Oktober hat die österreichische Präsidentschaft einen Zeitplan für die Diskussionen vorgelegt mit dem ehrgeizigen Ziel, die Verhandlungen bis zum Ende des Jahres abzuschließen.

Im Rahmen der WIPO-Generalversammlung ist die Europäische Union dem Vertrag von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs für blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen zu veröffentlichten Werken offiziell beigetreten. Die Umsetzung für Deutschland will der Bundestag am 11. Oktober beschließen.

Update | Das Europäische Parlament hat heute der in den Trilog-Verhandlungen erreichten Einigung über die Reform der EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste mit großer Mehrheit zugestimmt.

Am 12.9.2018 hat das EU-Parlament erneut über die Urheberrechtsrichtlinie abgestimmt. Offensichtlich hat die negative Reaktion der Urheber*innen, ausübenden Künstler*innen und Rechteinhaber auf die erste ablehnende Entscheidung im Juli viele Abgeordnete nachdenklich gestimmt oder überhaupt erst veranlasst, an der zweiten Abstimmung teilzunehmen.

Die Initiative Urheberrecht, die über ihre 35 Mitgliedsorganisationen die Interessen von insgesamt rund 140.000 Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen vertritt, hat heute einen Erfolg errungen. Nach andauernden und teilweise sehr aggressiven Auseinandersetzungen hat das Europäische Parlament bei seiner heutigen Abstimmung es ermöglicht, dass die Diskussion im Trilog weitergeführt wird.