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Aktuelles aus Europa

Forderungen der Ini Urheberrecht an die Trilog-Beteiligten

Der Trilog-Prozess wurde Anfang Oktober begonnen, für den 25. Oktober 2018 ist die nächste Verhandlung zwischen Parlament, Rat und Kommission vorgesehen. Im Folgenden kommentiert die Initiative Urheberrecht einen Teil der Artikel:

 

Ehrgeiziges Ziel: Verhandlungsergebnis bis zum Jahresende

Auf dem ersten Trilog-Treffen zwischen Europäischen Parlament, Rat und Kommission zur neuen Urheberrechtsrichtlinie am 2. Oktober hat die österreichische Präsidentschaft einen Zeitplan für die Diskussionen vorgelegt mit dem ehrgeizigen Ziel, die Verhandlungen bis zum Ende des Jahres abzuschließen.

Marrakesch-Vertrag: Freude in Genf, aber Zoff in Berlin

Im Rahmen der WIPO-Generalversammlung ist die Europäische Union dem Vertrag von Marrakesch zur Erleichterung des Zugangs für blinde, sehbehinderte oder anderweitig lesebehinderte Personen zu veröffentlichten Werken offiziell beigetreten. Die Umsetzung für Deutschland will der Bundestag am 11. Oktober beschließen.

Europa-Parlament stimmt der AVMD-Richtlinie zu

Update | Das Europäische Parlament hat heute der in den Trilog-Verhandlungen erreichten Einigung über die Reform der EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste mit großer Mehrheit zugestimmt.

Kommentar zum Beschluss des Europa-Parlaments vom 12.9.2018

Am 12.9.2018 hat das EU-Parlament erneut über die Urheberrechtsrichtlinie abgestimmt. Offensichtlich hat die negative Reaktion der Urheber*innen, ausübenden Künstler*innen und Rechteinhaber auf die erste ablehnende Entscheidung im Juli viele Abgeordnete nachdenklich gestimmt oder überhaupt erst veranlasst, an der zweiten Abstimmung teilzunehmen.

Nach der Abstimmung: Der Weg ist frei für ein faires Internet

Die Initiative Urheberrecht, die über ihre 35 Mitgliedsorganisationen die Interessen von insgesamt rund 140.000 Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen vertritt, hat heute einen Erfolg errungen. Nach andauernden und teilweise sehr aggressiven Auseinandersetzungen hat das Europäische Parlament bei seiner heutigen Abstimmung es ermöglicht, dass die Diskussion im Trilog weitergeführt wird.

EU-Parlament erteilt Berichterstatter Voss Verhandlungsmandat

Update 14. September 2018 | „Das ist ein gutes Zeichen für die Kreativindustrie in Europa“, konnte ein glücklicher Axel Voss um 13 Uhr erleichtert feststellen. Mit Mehrheit hatte das Plenum des Europäischen Parlaments bei der zweiten Abstimmung über die Urheberrechtsrichtlinie am 12. September 2018 zuvor seinen Änderungsanträgen zugestimmt.

Vor der Abstimmung eine Stunde Debatte über das Urheberrecht

Vor der entscheidenden Abstimmung über die Urheberrechtsrichtlinie am 12. September wurde am Dienstag über eine Stunde im Europäischen Parlament debattiert.

Aufruf an die EU-Abgeordneten: Schützen Sie die Urheber, nicht die Plattformen!

Die Initiative Urheberrecht appelliert an alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments, sich nachdrücklich für eine effektiven Schutz der Urheber*innen und Künstler*innen einzusetzen und den Weg für eine Reform des europäischen Urheberrechts freizumachen, der die Interessen der Urheber*innen in den Mittelpunkt stellt. Die Initiative fordert die Abgeordneten auf, die Blockadehaltung des Parlaments aufzugeben. Im Juli hatte das Parlament mit knapper Mehrheit der Abstimmenden einen Entwurf seines Rechtsausschusses zu der geplanten Urheberrechts-Richtlinie abgelehnt.

244 Änderungsanträge zur zweiten Abstimmung im Europaparlament

Update | Diese Nachricht hat gestern in Brüssel viele überrascht: Insgesamt 244 Änderungsanträge wurden zur zweiten Abstimmung im Europäischen Parlament am 12. September über Urheberrechtsrichtlinie fristgerecht eingereicht.

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