Aktuelle Positionen

Update | Das Bundesjustizministerium hat seinen Referentenentwurf für ein „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz“ (UrhWissG) veröffentlicht, diese und an die interessierten Verbände und Institutionen übermittelt (siehe News vom 1. Februar 2017).

Die Initiative Urheberrecht hat ihre erste Stellungnahme zu den Vorschlägen der EU-Kommission zum Richtlinienvorschlag der EU über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (COM (2016)596 final) sowie zum Vorschlag für eine Verordnung in Bezug auf bestimmte Online-Verbreitungen (COM (2016) 594 final) überarbeitet und ergänzt und am 2. Februar 2017 beschlossen.

Das Bundesjustizministerium hat seinen Referentenentwurf für ein „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz“ (UrhWissG) jetzt veröffentlicht und an die interessierten Verbände und Institutionen übermittelt. Gleichzeitig fordert das BMJV diese zu Stellungnahmen zur E-Leihe auf.

Zum am 13. Dezember 2016 vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossenen Entwurfs des „Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung sowie zur Beteiligung von Verlegern“ nimmt die Initiative Urheberrecht Stellung

„Die Selbstverständlichkeit, mit der heute mit digitalen Speichermedien und im Internet Werke der Kunst an den Urhebern vorbei genutzt und weiterverbreitet werden, raubt einem den Atem – und mithin die Existenzgrundlage“.

Am Montag, 12. Dezember, veranstaltet die Initiative Urheberrecht in der Akademie der Künste am Pariser Platz in Berlin einen hochkarätig politisch, kreativ und wissenschaftlich besetzten Kongress zu den Chancen und Problemen digitaler Plattformen.

Die Initiative Urheberrecht hat ihre Stellungnahme der Initiative Urheberrecht zu den Vorschlägen der EU-Kommission zum Richtlinienvorschlag der EU über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (COM (2016)596 final) sowie zum Vorschlag für eine Verordnung in Bezug auf bestimmte Online-Verbreitungen (COM (2016) 594 final) an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gesandt.

Stellungnahme der Initiative Urheberrecht

Die Initiative Urheberrecht hat eine Stellungnahme zum „Grünbuch Digitale Plattformen“ abgegeben, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Mai 2016 veröffentlicht wurde. Hauptkritikpunkt: Es klammert urheberrechtliche Fragen völlig aus.

Stellungnahme der Initiative Urheberrecht zum
„Grünbuch Digitale Plattformen“ des BMWi vom Mai 2016

Am 14. September 2016 haben EU-Digitalkommissar Günther Oettinger und Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip anlässlich Präsident Junckers Rede zur Lage der Union 2016 die nächsten Schritte zur Modernisierung des EU-Urheberrechts in Straßburg vorgestellt.