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Aktuelle Positionen

Ini Urheberrecht: Etappensieg – Stellung der Urheber gestärkt

Heute, am 20. Juni 2018, stimmte der Rechtsausschuss des Europa-Parlaments über seine Stellungnahme zum Richtlinienentwurf der Kommission zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft ab (siehe News vom 20. Juni 2018).
Noch ist es zu früh, eine Gesamtbewertung zu geben. Aber einen Erfolg ihrer Bemühungen um die Anerkennung des Anspruchs auf angemessene Vergütung in Verwertungsverträgen haben die Kreativen erreicht:

Schwache Leistung: EU-Rat einigt sich nur auf Minimalkonsens

Kommentar | In Brüssel liegen Rat und Parlament auf der Zielgeraden bei der Verabschiedung der Positionen zur Urheberrechtsrichtlinie. Während der Rechtsausschuss des Parlaments am 20. oder 21. Juni eine gemeinsame Position beschließen will, hat der Rat, die Vertretung der Mitgliedsstaaten, am 25.Mai 2018 auf Vorschlag der bulgarischen Präsidentschaft seine Stellungnahme zum Vorschlag der Kommission vom 14.

Musik: Verlängerung der Schutzdauer in den USA und der EU

Während in den USA eine weitere Verlängerung der Schutzdauer von Musikaufnahmen auf fast 150 Jahre in der Gesetzgebung ist, profitieren in der EU die Musikkünstler von der Verlängerung der Leistungsschutzfrist für Tonträgeraufnahmen von 50 auf 70 Jahre bisher kaum.

Ini Urheberrecht zum Welttag des Geistigen Eigentums 2018

Wie sähe unser Leben aus ohne gute Musik, aufregende Kunstwerke, spannende Filme und Serien, coole Games, unterhaltende oder ergreifende Romane, gut recherchierte Reportagen? Die Werke der Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen sind die Grundlage der Wertschöpfungsketten der Kultur- und Kreativwirtschaft – eine Branche, die in Deutschland wie Europa immer mehr an Bedeutung gewinnt.

Bewegung in Brüssel: Stand der Beratungen im Rat zu Artikel 13

Gerhard Pfennig | Die Beratungen in Brüssel über den Vorschlag der Kommission vom 14.9.2016 zur Anpassung des Gemeinschafts-Urheberrechts an die Bedürfnisse der Informationsgesellschaft und zur Entwicklung eines digitalen Binnenmarktes haben an Dynamik zugenommen, zumindest auf der Ebene des Parlaments und des Rates.

1. Kommission

6. Konferenz der Initiative Urheberrecht am 19. November 2018

SAVE THE DATE | Die Initiative Urheberrecht veranstaltet am Montag, 19. November 2018, in der Akademie der Künste am Pariser Platz in Berlin ihre 6. Konferenz zur Entwicklung des Urheberrechts im Informationszeitalter.
Themenschwerpunkte werden sein:

Ini Urheberrecht zum Stand der Beratungen im Rat zu Artikel 13

Die Initiative Urheberrecht hat eine neue Stellungnahme zu Artikel 13 der EU-Urheberrechtsrichtlinie erarbeitet und an Mitglieder des Europäischen Parlaments und andere relevante Politiker gesandt.

Stellungnahme der Initiative Urheberrecht
zum Stand der Beratungen im Rat zu Artikel 13
des Urheberrechts-Richtlinienentwurfs

Ausgangspunkt:

Bundesregierung zu Online-Plattformen: Neue Töne aus Berlin

Kommentar | Koalitionsvereinbarung der Großen Koalition und Stellungnahme der Bundesregierung zum Plattform-Abschnitt des EU-Richtlinienvorschlags thematisieren die Beteiligung der Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen*.
Mit dem Votum der SPD, wirksam ab 4. März 2018, kann der Koalitionsvertrag in Kraft treten. Er enthält wesentliche Äußerungen von Bedeutung für die Urheber (und bezieht damit sicherlich die ausübenden Künstler ein).

EU-Richtlinie: Ini-Stellungnahme zu JURI-Kompromissen

Der Zeitplan bei der Beschlussfassung über den Richtlinienentwurf zum „Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ ist ins Rutschen gekommen, sowohl im Rechtsausschuss (JURI) des Europäischen Parlaments wie auch im Rat der EU. Mit einer Stellungnahme zur gegenwärtigen Diskussion um Artikel 14 hat sich die Initiative Urheberrecht nun an relevante Mitglieder des Europäischen Parlaments gewandt.

EU-Urheberrecht: Schlechte Zeiten für Kronjuwelen

Die EU hat die erklärte Absicht, das zeigen viele Strategiepiere aus den letzten Jahren, im Rahmen der Anpassung des Urheberrechts an den digitalen Binnenmarkt auch die Lebens- und Erwerbssituation der Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen* zu verbessern. In diese Richtung wurden bereits einige Schritte unternommen; es ist jedoch zum jetzigen Zeitpunkt höchst fraglich, ob sie ihren Zweck erfüllen oder nicht vielmehr die Situation eher verschlechtern als verbessern.

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