Diskurs

Auf dem diesjährigen IT-Gipfel in Saarbrücken am 16. und 17. November mit dem zentralen Thema „Lernen und Handeln in der digitalen Welt“ ist die geplante Einführung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke offiziell kein Thema. Augenscheinlich war aber das Lob von Kulturstaatsministerin Grütters für die Kultur- und Kreativwirtschaft.
„Die Kultur- und Kreativwirtschaft mit ihren mehr als 1,5 Millionen Beschäftigten und einem Umsatz von über 145 Milliarden Euro leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft und unsere Volkswirtschaft. Kunst und Kultur sind dabei zentrale Bindeglieder unseres Gemeinwesens und ein starker Motor für innovative Technologien“, erklärte Staatsministerin Monika Grütters in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Plattform „Kultur und Medien“. Die Kultur- und Kreativwirtschaft präsentierte dort mit der Plattform drei Best Cases für die Bildung mithilfe digitaler Medien aus den Branchen Musik, Computerspiele und Buch. „Um die Vorteile der digitalen Technik auch für die Aus- und Weiterbildung effektiv zu nutzen, entwickelt die Kultur- und Kreativbranche mit ihrem Gespür für Neues eine Vielzahl an Ideen, Projekten und Produkten für das Lernen und Lehren mit digitalen Medien – ohne die ‚Bildung 4.0‘ nicht denkbar wäre“, so Grütters weiter.
Mit dieser Erklärung hebt sich Grütters deutlich vom Bundesbildungsministerium (BMBF) ab, das im August eine Studie veröffentlicht hatte mit dem Ergebnis, dass eine allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht ohne spürbare Erlösrückgänge bei den Bildungsmedien- und Wissenschaftsverlagen machbar sei (siehe News vom 8. August 2016). Die Studie hat große Empörung bei den Betroffenen ausgelöst. In einer gemeinsamen Erklärung hatten erst kürzlich der Deutsche Hochschulverband, die Arbeitsgemeinschaft wissenschaftlicher Verleger, der Verband Bildungsmedien und der Börsenverein davor gewarnt, die Einführung einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke auf Kosten der Autoren und Verlage von Bildungs- und Wissenschaftsliteratur zu tun und für einen gesetzlichen Vorrang angemessenen Lizenzangeboten von Verlagen vor Schrankenvorschriften plädiert (siehe News vom 7. November 2016).
Auch Jürgen Doetz, Koordinator der Deutschen Content Allianz und Co-Vorsitzender der Plattform, wies auf dem IT-Gipfel darauf hin, „dass ein stabiler Rechtsrahmen und ein Level-Playing-Field, also faire Wettbewerbsbedingungen für alle, wichtige Voraussetzungen für künftige Investitionen in nachhaltige digitale Geschäftsmodelle sind.“ Mitglieder der Plattform „Kultur und Medien“ des Nationalen IT-Gipfels sind die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, die Deutsche Content Allianz (DCA), der Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU), der Deutsche Kulturrat und die Initiative Urheberrecht.