Diskurs

Wenig Neues und Konkretes enthält das Arbeitsprogramm für das Jahr 2016 der EU-Kommission in Bezug auf Urheberrechtsreform. Immerhin enthält es erstmals die Aussage, dass dabei „kulturell bedingten Unterschieden in vollem Umfang Rechnung getragen werden soll.“
Es ist das zweite Arbeitsprogramm der Juncker-Kommission. Er will im Urheberrecht die „bestehenden nationalen Silostrukturen” zugunsten eines vernetzten digitalen Binnenmarkts aufbrechen, hatte Jean-Claude Juncker bei seiner Wahl zum Präsidenten der Europäischen Kommission angekündigt (siehe News vom 16. Juli 2014). „Unser ehrgeiziges Ziel ist und bleibt es, die nationalen Silostrukturen ... bei den Rechtsvorschriften zum Urheberrecht aufzubrechen“, heißt es nun in der Mitteilung zum Arbeitsprogramm, das die EU-Kommission am 27. Oktober angenommen hat, allerdings mit der Ergänzung, dass dabei „kulturell bedingten Unterschieden in vollem Umfang Rechnung getragen werden soll.“ Die Ergänzung kann auch auf die Aktivitäten der Kreativen Europas zurückgeführt werden, die schon zum Einlenken von Binnenmarktkommissar Andrus Ansip in der Auseinandersetzung mit Digitalkommissar Günther Oettinger beim Geoblocking führte (siehe zuletzt News vom 30. September 2015).
„Im Dezember werden wir unsere Vorstellungen für einen moderneren, stärker europäisch ausgerichteten Ansatz im Bereich des Urheberrechts darlegen, mit dem wir der digitalen Revolution Rechnung tragen wollen“, heißt es in der Kommissionsmitteilung. Weitere Initiativen zum Urheberrecht und zum Geoblocking „werden im Laufe des Jahres 2016 folgen“. Etwas konkreter hatte Oettinger sich kürzlich diesbezüglich geäußert (siehe News vom 27. Oktober 2015).