Diskurs

Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages und des für die gleichen Fachgebiete zuständigen Ausschusses der französischen Nationalversammlung haben in einer Erklärung festgehalten, was getan werden sollte, um die Urheberrechte der Autorinnen und Autoren im digitalen Zeitalter und im europäischen Kontext zu sichern.
Das UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt und der Schutz der Urheberrechte stand im Mittelpunkt von Gesprächen, die sieben Abgeordnete des Ausschusses für Kultur und Medien am 2./3. Juni 2015 in Paris führten. Sie waren bei dem für die gleichen Fachgebiete zuständigen Ausschuss der Assemblée nationale zu Gast, heißt es in einem erst jetzt veröffentlichten Bericht. Die Ergebnisse dieses Debatte fassten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in einer Erklärung zusammen.
In Bezug auf die Reform des EU-Urheberrechts unterstrichen die beiden Ausschussvorsitzenden Patrick Bloche und Siegmund Ehrmann, dass das europäische System der Urheberrechte sich an die technologischen Entwicklungen anpassen und dabei ein intelligenter und ausgewogener Mechanismus bleiben kann, der von wesentlicher Bedeutung für den Erhalt der kulturellen Vielfalt in Europa und damit für die Dynamik und die weitere Entwicklung der Union ist. „Die enorme Zunahme der Kulturträger und -nutzungen, die die digitale Revolution möglich macht“, heißt es in der Erklärung, „darf weder zum Schaden der Urheber, die Anspruch auf Schutz und angemessene Entlohnung für ihre Werke haben, noch zum Schaden der Endnutzer, die den bestmöglichen Zugang zu allen verfügbaren Werken haben sollen, sein.“
Bereits im März hatten die französische Ministerin für Kultur und Kommunikation, Fleur Pellerin, und der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, eine „Deutsch-französische Erklärung zum Urheberrecht“ unterzeichnet (siehe News vom 31. März 2015).