Diskurs

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hält die im Reda-Report gezogenen Schlussfolgerungen für eine Gefahr in Bezug auf die wirtschaftliche Situation der professionellen Urheberinnen und Urheber sowie der ausübenden Künstlerinnen und Künstler in Europa.
Im Januar hatte die Europaabgeordnete der deutschen Piratenpartei, Julia Reda, einen Berichtsentwurf über die Umsetzung der so genannten InfoSoc-Richtlinie veröffentlicht (siehe News vom 19. Januar 2015). „Die Umsetzung dieses Entwurfes würde letztlich eine Abkehr vom Kerngedanken des an den Urheberinnen und Urhebern orientierten Rechts hin zu einem Rechtssystem bedeuten, das als zentralen Regelungsansatz die Interessen der Endverbraucherinnen und Endverbraucher gegenüber den Verwertern sieht“, schreibt Valentin Döring vom ver.di-Bereich Medien / Urheberrecht. „Die Folge wäre eine erhebliche Schwächung der Rechtsposition der professionellen europäischen Kultur- und Medienschaffenden.“
In einer Stellungnahme zum Berichtsentwurf fordert ver.di von den politischen Vertreterinnen und Vertretern im Europäischen Parlament, dass Ausgangspunkt für eine Weiterentwicklung des Urheberrechts stets die Interessen der professionellen Kultur- und Medienschaffenden zu sein haben. „Den Urheberinnen und Urhebern ist ein Urheberpersönlichkeitsrecht zu gewähren, das ihnen eine Überprüfung und wirksame Verhinderung etwaiger Verunstaltungen und/oder missbräuchlicher Nutzungen ermöglicht.“ Außerdem sei „eine Vergütungspflicht für jede einzelne Werknutzung als Regelfall ist ausdrücklich zu normieren.“