EU: Working Group on Copyright Reform tagt in Straßburg

Auf ihrer dritten Sitzung am 12. Februar in Straßburg will die Arbeitsgruppe für Urheberrechtsreform des Europaparlaments sich mit „Fragen der Veröffentlichung und des Urheberrechts in der digitalen Welt“ beschäftigen. Eingeladen sind erstmals auch Vertreter von Urhebern, so die Europäische Journalisten-Föderation (EFJ).
Die Einsetzung der Working Group on Intellectual Property Rights and Copyright Reform war am 25. September 2014 vom EP-Rechtsausschuss (JURI) beschlossen worden . Bereits das erste Treffen der Arbeitsgruppe am 17. Dezember 2014 hatte öffentliche Aufmerksamkeit erregt, weil die Piraten-Abgeordnete Julia Reda berichtet hatte, EU-Digital-Kommissar Günther Oettinger habe dort „seinen Wunsch nach einem EU-weiten Leistungsschutzrecht für Presseverleger ausgedrückt“ (siehe News vom 18. Dezember 2014).
Reda ist auch Berichterstatterin des Rechtsausschusses für die Umsetzung der EU-Urheberechtsrichtlinie von 2001 (2001/29/EG), auch als InfoSoc-Richtlinie bezeichnet (siehe News vom 10. Dezember 2014). Nach der Vertagung der Diskussion über ihren Berichtsentwurf (siehe News vom 20. Januar 2015), soll diese im Rechtsausschuss nun am 23. Februar 2015 ab 15 Uhr als 5. Tagesordnungspunkt stattfinden.
Koordinator der Arbeitsgruppe ist Jean-Marie Cavada (ALDE, Frankreich). Außer ihm gehören ihr vom Rechtsausschuss (JURI) Julia Reda (Grüne/EFA), Pavel Svoboda (EVP, Tschechien), Dietmar Köster (S&D, Deutschland), Angel Dzhambazki (AECR, Bulgarien), Jirí Maštálka (GUE/NGL, Estland) und Laura Ferrara (ELDD, IT) an sowie Jerzy Buzek (EVP, Polen) vom Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE), Catherine Stihler (S&D, Großbritannien) vom Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) und Helga Trüpel (Grüne/EFA, Deutschland) vom Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT).

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