Diskurs

Ein breiter Zusammenschluss von Institutionen und Organisationen hat als „Initiativgruppe für verantwortungsvolle Handelspolitik“ in einem gemeinsamen Positionspapier Kritik am Freihandelsabkommen TTIP geäußert. Die Verbände warnen vor Senkung europäischer Standards und sehen Gefahren für den Arbeits-, Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie im Kultursektor
Zu der Initiativgruppe gehören unter anderem die Akademie der Künste, der Deutsche Kulturrat, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die IG Metall und ver.di, der Verbraucherzentrale Bundesverband, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), der Deutsche Naturschutzring (DNR) und Transparency Deutschland.
Im Dokument „Für eine Handelspolitik im Interesse der Menschen und der Umwelt. Keine transatlantischen Handels- und Investitions-Abkommen auf Kosten von Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt-, Arbeits- und Sozialstandards, Subsidiarität und kultureller Vielfalt“ warnen die Verbände davor, dass TTIP den „‚Wert’ des Freihandels über die Werte einer aus europäischer Sicht erstrebenswerten ökologisch-sozialen Marktwirtschaft“ setzen könnte.
„Geistiges Eigentum und geografische Kennzeichnungen sind in dem TTIP-Mandat ausdrücklich als Verhandlungsgegenstand benannt. Die Kernprinzipien des europäischen Urheberrechts, die den Urheber und seine Persönlichkeit sowie seine ökonomischen Rechte in den Mittelpunkt stellen, sind für uns jedoch nicht verhandelbar“, heißt es in dem gemeinsamen Positionspapier. Die Initiative Urheberrecht hatte bereits mehrfach kritisch Stellung zum TTIP-Abkommen mit den USA bezogen (siehe zuletzt Stellungnahme vom 1. Dezember 2014).