Diskurs

Mittwoch, 14.06.2006

Bundesregierung mit Gegenäußerung zu "Korb 2"

Früher als gedacht legt die Bundesregierung ihre

Früher als gedacht legt die Bundesregierung ihre Gegenäußerung zu "Korb 2" vor – die Antwort auf die ablehnende Haltung des Bundesrats am 19. Mai. Eine inhaltliche Bewertung nimmt die "Initiative Urheberrecht" in den nächsten Tagen vor. Im weiteren Verfahren wird das Gesetz jetzt dem Bundestag zur Beschlussfassung zugeleitet.

bundesregierung_urheberrecht.pdf (pdf, 93.18 KB)

Pressekontakt: info@urheber.info

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Donnerstag, 01.04.2021

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Bundesregierung erklärt auf FDP-Anfrage

Upload-Filter nicht zwingend

Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie zwingt nach Angaben der Bundesregierung nicht zum Einsatz von Upload-Filtern, also automatisierter Verfahren zur Erkennung und gegebenenfalls Blockierung unerlaubter Nutzungen.

Montag, 27.02.2023

News

Schutz von Computerprogrammen

BGH legt EuGH zwei Fragen vor

Der Bundesgerichtshof hat über die urheberrechtliche Zulässigkeit des Vertriebs von Software zu entscheiden, die dem Nutzer das Manipulieren des auf einer Spielkonsole ablaufenden Programms ermöglicht (sogenannte „Cheat-Software“).