Donnerstag, 30. Juli 2020
WIPO-Generaldirektor Francis Gurry und CISAC-Generaldirektor Gadi Oron haben eine Vereinbarung unterzeichnet, die es Organisationen, die kollektive Rechte verwalten (Collective Management Organizations – CMOs) wie Verwertungsgesellschaften vor allem in Entwicklungsländern ermöglicht, ihr Repertoire zu verwalten und es mithilfe der internationalen CIS-Net-Repertoire-Datenbank der CISAC mit anderen CMOs über ihre Grenzen hinaus zu teilen.
Donnerstag, 30. Juli 2020
Die Europäische Kommission hat ein Dokument veröffentlicht, das darauf abzielt, den Stakeholder-Dialog zu Artikel 17 der Urheberrechtsrichtlinie abzuschließen und die ersten Ideen der Kommission für die Leitlinien darzulegen. Artikel 17 enthält neue Regeln für Anbieter von Online-Diensten für den Austausch von Inhalten, die die Mitgliedstaaten bis Juni 2021 umsetzen müssen.
Donnerstag, 16. Juli 2020
Nach Auffassung von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe beim Europäischen Gerichtshof haften Betreiber von Online-Plattformen wie YouTube und Uploaded nach dem derzeitigen Stand des Unionsrechts nicht unmittelbar für das rechtswidrige Hochladen geschützter Werke durch Nutzer dieser Plattformen.
Das liegt vor allem daran, dass die neue Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (EU-Richtlinie 2019/790) mit ihren neuen spezifischen Haftungsregelung