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Aktuelles

Corona-Krise: Gegner des Urheberrechts machen mobil

Gegner des Urheberrechts sind dabei die Corona-Pandemie für ihre Interessen zu nutzen. So stellt das „Internet Archive“ in den USA massenhaft vollständig gescannte Bücher frei ins Netz.

Upload-Filter: Kein Zeitplan der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat offenbar derzeit weder einen Vorschlag noch einen Zeitplan zur Umsetzung von Artikel 17 der EU-Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt (DSM-RL) ohne Upload-Filter.

Ini Urheberrecht: Creative Content und digitale Diskurse

Am 23. April 2020 startet die Initiative Urheberrecht in Kooperation mit CREATIVE.NRW mit eine Online-Diskursreihe zu den Chancen und Herausforderungen der EU-Urheberrechtsrichtlinie.

Frankreich: Google soll an Presseverlage zahlen

Die französische Wettbewerbsbehörde Autorité de la concurrence hat den Suchmaschinenkonzern Google angewiesen, binnen drei Monaten eine Vergütung von Presseverlagen für die Anzeige ihrer Inhalte auszuhandeln.

Schnellschuss – zum geleakten Referentenentwurf

Kommentar | Wie ein Phantom erschien am 1. April auf der Website des BMJV für kurze Zeit ein fertig formulierter Referentenentwurf zur Umsetzung einiger Artikel der DSM-Richtlinie, der bereits im Januar als „Diskussionsentwurf“ das Licht der interessierten Welt erblickt hatte. Schnell wie ein Aprilscherz verschwand der Text wieder, denn er war mit den beteiligten Ressorts – Bundeskanzleramt/Kultur und Wirtschaftsministerium – nicht abgestimmt worden. Er ist aber in der Welt und wird allerorten kommentiert.

Referentenentwurf für Leistungsschutz und Verlegerbeteiligung

Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat einen Referentenentwurf für ein „Erstes Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts“ erstellt.

EuGH: Keine Vergütung für Radios in Mietwagen

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Autovermieter keine urheberrechtliche Vergütungen zahlen müssen, weil die vermieteten Fahrzeuge mit einem Radio ausgestattet sind.
Geklagt hatten die schwedischen Verwertungsgesellschaft Stim und SAMI gegen zwei große Mietwagengesellschaften. Der oberste Gerichtshof in Schweden (Högsta domstolen) hatte dem EuGH die Frage zum Vorabentscheid vorgelegt, ob dies ein Akt der öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne der EU-Infosoc-Richtlinie und der EU-Vermiet- und Verleihrichtlinie sei.

Corona-Virus: Informationen und Angebote

Die Initiative Urheberrecht ist aktiv und stellt im politischen Bereich die Lage der Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen dar. Aktionen überlassen wir zZ aber den erfahrenen Playern im Bereich soziale Bedingungen: verdi und anderen Gewerkschaften, dem Deutschen Kulturrat u.a.*. Wir sind allerdings im Austausch und selbstverständlich beratend und unterstützend tätig, wo es sich anbietet.

Ini Urheberrecht zur Corona-Pandemie: Kräfte bündeln

Das Corona-Virus wirbelt unser Leben durcheinander, und neben vielen anderen Lebensbereichen betrifft es besonders den Kulturbereich, darunter vor allem die zahlreichen, oft in prekären Verhältnissen lebenden Solo-Selbstständigen.

BFFS, ver.di und Netflix vereinbaren Vergütungsregeln

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Bundesverband Schauspiel (BFFS) haben Gemeinsame Vergütungsregeln mit Netflix abgeschlossen. Es ist das erste Mal, dass ein Streaming-Entertainment-Dienst in Deutschland eine umfassende kollektivrechtliche Vereinbarung vereinbart hat.

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