Montag, 18. Februar 2019
Der Text der Richtlinie über das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt der bei den Trilogverhandlungen zwischen Europäischem Rat, Parlament und Kommission am 13. Februar vereinbart wurde, ist jetzt veröffentlicht worden.
Freitag, 15. Februar 2019
Update |Ein Gespenst geht um in den Feuilletons: es hat den Namen "Uploadfilter" und soll, in seiner extremsten Form, darauf abzielen, "das Internet" zu zensieren, wenn nicht gar abzuschaffen. Spätestens, seit am 13.2.2019 in Straßburg Ministerrat, Kommission und EU - Parlament eine Einigung über die anstehende Urheberrechtsreform in der EU gefunden haben, wird der Druck erhöht.
Donnerstag, 14. Februar 2019
Der Bundesverband Regie (BVR) und die ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH haben sich auf Gemeinsame Vergütungsregeln für Telenovelas geeinigt.
Donnerstag, 14. Februar 2019
Die Initiative Urheberrecht, die über ihre über 35 Mitgliedsorganisationen rund 140.000 Urheber*innen und Künstler*innen in Deutschland vertritt, begrüßt, dass der Trilog erfolgreich beendet wurde. Die Richtlinie schafft wesentliche Grundlagen zur oft versprochenen Verbesserung der Rechts- und Vertragslage der Kreativen und der Kulturwirtschaft in Europa:
Mittwoch, 13. Februar 2019
In der Verlängerung sind heute die Trilogverhandlungen zwischen Europäischem Rat, Parlament und Kommission über die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie abgeschlossen worden.
Das meldete zuerst die Piraten-Europaabgeordnete Julia Reda in ihrem Blog. Nach der Einigung, könnte die Richtlinie wohl in der zweiten März-Plenarwoche (13. Kalenderwoche) oder beim Mini-Plenum am 3./4. April im Europäischen Parlament zur Abstimmung gestellt werden.
Mittwoch, 13. Februar 2019
Nach anderthalb Jahren intensiv geführter Verhandlungen haben sich ARD, Degeto und Produzentenallianz mit dem Verband der deutschen Drehbuchautoren (VDD) und dem Verband Deutscher Bühnen- und Medienverlage (VDB) über die Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln geeinigt.
Montag, 11. Februar 2019
Beim COREPER-Treffen der Ständigen Vertreter im Rat am vergangenen Freitagabend wurde grünes Licht für den weiteren Trilog gegeben. Der Text ist noch nicht bekannt.
Die Trilogverhandlungen zwischen Europäischem Rat, Parlament und Kommission finden 11. Februar von 20 - 22 Uhr, am 12. Februar morgens und am 13. Februar von 8 bis 12 Uhr statt.
Freitag, 8. Februar 2019
Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Urteil für die Ermittlung des Schadensersatzes die Tabelle der Mittelstandsvereinigung Foto-Marketing (MFM) zugrunde gelegt.
Es ging bei der rechtlichen Auseinandersetzung um die verbotene Übernahme von 52 Lichtbildern eines Berufsfotografen. Im Rahmen der Berechnung des Schadensersatzes ging es um die Frage, ob die MFM-Tabelle zur Ermittlung der Höhe der Beträge herangezogen werden konnte.
Donnerstag, 7. Februar 2019
Die Initiative Urheberrecht, die über ihre über 35 Mitgliedsorganisationen rund 140.000 Urheber*innen und Künstler*innen in Deutschland vertritt, begrüßt die Fortschritte in Rat und Parlament bei der Vorbereitung der Beschlussfassung über die EU-Urheberrechtsrichtlinie. Nach Beilegung der schwer verständlichen Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich erwarten die Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen in Deutschland und Europa am 8.2.2019 und am 11.2.2019 konstruktive Beschlüsse im Ministerrat und im folgenden Trilog zwischen Rat, Parlament und Kommission.
Montag, 4. Februar 2019
Update | Wie man aus Brüssel hört, sieht die rumänische Ratspräsidentschaft den 14. Februar 2019 als allerletzten möglichen Trilog-Termin an, um die Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt noch in diesem Jahr zu verabschieden.
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