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Diskurs

Sonntag, 03.03.2019

EU-Urheberrecht: Abstimmung im EU-Parlament früher?

Update | Die EVP-Fraktion im Europaparlament will die Abstimmung über die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie vorziehen, meldet die Piratenabgeordnete Julia Reda.

Nach der Abstimmung im federführenden Rechtsausschuss war davon ausgegangen worden, dass die endgültige Abstimmung im Europäischen Parlament in der Plenarsitzung vom 25. bis 28. März stattfindet (siehe News vom 26. Februar 2019). Nun meldet Julia Reda, einzige Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament, dass die der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), beantragen will, die Abstimmung vorzuziehen auf die Sitzungswoche vom 11. bis 14. März. Dies soll dann auf dem Treffen der Fraktionsvorsitzenden am 7. März entschieden werden. Jedenfalls habe sich die konservative EVP-Fraktion in einem Tweet für eine Vorverlegung der Abstimmung eingesetzt. Grund der Vorverlegung seien die geplanten europaweiten Proteste gegen Upload-Filter, schreibt die Piratenpartei.

Allerdings meldet der Brüsseler Spiegel-Redakteur Patrick Beuth nun auf Twitter, das Büro von Manfred Weber habe ihm gegenüber „telefonisch versichert, dass die #Copyright-Abstimmung im Plenum keineswegs schon nächste Woche, sondern erst Ende März stattfinden kann, weil die Übersetzungen vorher nicht vorliegen.“ Das würde bedeuten, dass ein Vorziehen doch nicht möglich wäre.

Mittlerweile hat Manfred Weber in einem Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio eindeutig erklärt: „Die Abstimmung über das Urheberrecht findet Ende März statt so wie geplant, und wird auch nicht verändert werden.“

Pressekontakt: info@urheber.info