YouTube & Co.: Online-Petition von über 1100 Kulturschaffenden

Über 1100 Kulturschaffende aus Europa appellieren in einem Offenen Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: Online-Plattformen wie YouTube, die wirtschaftlich von der Nutzung kreativer Inhalte profitieren, dürfen sich nicht länger ihrer Verantwortung entziehen, die Schöpfer der Werke fair an den Einnahmen zu beteiligen.
Mehr als 1000 Musiker aus 28 Nationen – darunter Stars wie Coldplay, Lady Gaga oder Ed Sheeran – hatten sich Ende Juni in einem Brief bei der EU-Kommission beschwert, dass Dienste wie YouTube mit ihren breiten Gratis-Angeboten auf unfaire Weise Musik entwerten (siehe (siehe News vom 30. Juni 2016)). Videoplattform wie YouTube und andere Dienste, auf denen User Inhalte hochladen („User Upload Services”) würden unberechtigterweise Werte abschöpfen, die eigentlich den Künstlern, Autoren und Rechteinhabern zustehen würden: „Diese Situation schadet nicht nur den heutigen Künstlern und Songschreibern. Sie bedroht zugleich die nächste Generation der Kreativschaffenden in ihrer ganzen Vielfalt.” Grund dafür sei, dass diese Dienste althergebrachte Haftungsausschlussregeln zu ihren Gunsten missbrauchten.
Am 11. Juli 2016 haben sich in derselben Angelegenheit über 1100 Urheber aus Europa mit einem Offenen Brief erneut an Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, gewandt. Sie fordern Juncker auf, für eine Urheberrechtsreform zu sorgen, die sich an den Interessen der Urheber und nicht vorrangig an den Interessen der Online-Plattformen orientiert. Einen Tag später hat die GEMA ihre Mitglieder dazu aufgerufen, den Offenen Brief zu unterstützen, und dazu die Online-Petition „Make the Internet fair for Creators“ ins Netz gestellt. Der Dachverband der Europäischen Verwertungsgesellschaften GESAC (European Grouping of Societies of Authors and Composers) unterstützt die Online-Petition. Aufgerufen sind nun Kulturschaffende aus ganz Europa, die Petition zu unterschreiben.
„Ein modernes Urheberrecht muss Urheber in die Lage versetzen, ihren Anteil an der digitalen Wertschöpfung gegenüber Plattformbetreibern geltend zu machen“, erklärte GEMA-Vorstandsvorsitzender Harald Heker in einer Pressemitteilung. „Im Zuge der Urheberrechtsreform muss daher klargestellt werden, dass entsprechende Online-Plattformen aktiv an der öffentlichen Zugänglichmachung von kreativen Inhalten beteiligt sind und sich ihrer Verantwortung in Bezug auf Urheberrechte nicht länger entziehen dürfen.“
Die Liste der Unterzeichner in Deutschland ist bereits vielfältig und lang. Unter anderem haben Andreas Bourani, Alex Christensen, Frida Gold, Helmut Lachenmann, Wolfgang Niedecken, Sasha, Klaus Meine (Scorpions), Smudo (Die Fantastischen Vier), Tocotronic und Rolf Zuckowski unterschrieben.
Im Mai 2016 hatte die EU-Kommission ein ganzes Gesetzes- und Maßnahmenpaket für den digitalen Binnenmarkt auf den Weg gebracht, darunter auch eine Kommissionsmitteilung über Online-Plattformen und den digitalen Binnenmarkt (siehe News vom 25. Mai 2016). Darin wird bestätigt, dass am EU-weiten Haftungsprivileg für Provider und eben auch Online-Plattformen nicht gerüttelt werden soll. „Die Kommission wird die bestehenden Haftungsregelung für Intermediäre beibehalten“, heißt es in der Kommissionsmitteilung (Download). Das gegenwärtige Notice-and-Action-System bei (Urheber)-Rechtsverletzungen soll einem Monitoring unterzogen werden und für Regulierungsmaßnahmen zur Umsetzung gegebenenfalls ein „branchenspezifischer, problemorientierten Ansatz“ gewählt werden.

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