Geoblocking in der EU: Oettinger kontra Ansip

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat dem schnellen Ende des Geoblockings im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine Absage erteilt.
„Wir dürfen das Kind nicht mit dem Bade ausschütten", wird Oettinger bei FAZ Online zitiert. „Ich will daher prüfen, was eine Öffnung etwa für die Filmwirtschaft bedeutet." Es könne nicht sein, dass die Kleineren die Verlierer seien und nur die Großen in einem größeren Markt bestünden. „Wir wollen ja unsere kulturelle Vielfalt bewahren“.
Mit seinen Äußerungen grenzt sich der deutsche EU-Kommissar deutlich von Andrus Ansip, dem für den digitalen Binnenmarkt zuständigen Vizepräsident der EU-Kommission, ab. Dieser hatte sich für einen schnellen Abbau jeglicher Schranken für die Übertragung von Filmen, Fernsehsendungen oder Fußballspielen in der EU ausgesprochen (siehe News vom 25. März 2015 ). „Schaffen wir all die Zäune und Mauern ab, die uns im Internet den Weg versperren. Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit“, hatte Ansip bei einem gemeinsamen Auftritt mit Oettinger erklärt.
Gegenüber der FAZ hat Oettinger sich für einen einheitlichen europäischen Urheberrechtsschutz ausgesprochen. „Wir wollen in der EU eine echte Digitalunion schaffen", wird er in der Montagsausgabe der Zeitung zitiert. „Das können wir nicht, wenn wir 28 verschiedene Regeln, Standards und Schutzniveaus haben." Das Urheberrecht sei eine von vier Säulen dieser Digitalen Union – mit hohen Schutzstandards. „Wer ein Buch schreibt, einen Text recherchiert, ein Ereignis kommentiert oder Musik komponiert, hat Anspruch darauf, dass sein Werk auch im Internet vor Diebstahl geschützt ist", sagte Oettinger laut FAZ.
Gegenüber der Zeitung bekräftigte Oettinger auch sein Absicht, ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverlage zu schaffen. „Wenn wir das auf EU-Ebene einführen würden, müsste Google einlenken", so der EU-Kommissar im FAZ-Gespräch.

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