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Korb 2

Stellungnahmen

Stellungnahmen der INITIATIVE-Mitglieder auf einen Blick:

 

03.11.06 | Initiative Urheberrecht | Stellungnahme Anhörung

24.10.06 | Aktionsbündnis Kopiervergütung | www.faire-kopierverguetung.de

29.06.06 | Initiative Urheberrecht | Presseerklärung 1. Lesung im Bundestag

19.06.06 | DOV | Stellungnahme Regierungsentwurf

14.06.06 | VDD | Petition

24.05.06 | VS | Brief an Merkel

19.05.06 | Initiative Urheberrecht | Presseerklärung nach Bundesrats-Kritik

15.05.06 | ver.di/GEMA | Presseerklärung Regierungsentwurf
15.05.06 | DJV | Stellungnahme Regierungsentwurf

12.05.06 | AG DOK | Brief Justizminister Hessen

18.04.06 | Initiative Urheberrecht | Alternative zu unbekannten Nutzungsarten

24.03.06 | VG Bild-Kunst | Stellungnahme Referentenentwurf
24.03.06 | VDD | Stellungnahme Referentenentwurf

22.03.06 | DKV | Stellungnahme Referentenentwurf

26.01.05 | AG DOK | Stellungnahme Referentenentwurf

12.11.04 | ver.di | Stellungnahme Referentenentwurf

10.11.04 | DJV | Stellungnahme Referentenentwurf
10.11.04 | VdÜ | Stellungnahme Referentenentwurf

29.10.03 | DJV | StN zu BMJ-Fragebogen zur Reform

Frank Wernekes' Appell an den Bundestag

Vor der zweiten und dritten Lesung am Donnerstag, 05.07. zu "Korb 2" hat der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke noch einmal an alle Bundestagsabgeordneten appelliert, dem Gesetzentwurf nicht zuzustimmen. Die Verschlechterungen für Urheberinnen und ausübende Künstler seien einfach zu massiv.
Mehr zum Thema in den Positionen unter "Korb 2".

Bundestagsdebatte über Gesetzentwurf zu "Korb 2"

Schneller als gedacht wird's ernst: Am Donnerstag, 05.07.07, wird der Bundestag in zweiter und dritter Lesung über den Gesetzentwurf zu "Korb 2" debattieren. Kurz zuvor wurde noch eine vom Börsenverein gewünschte Klausel zu Schulbuchverlagen aufgenommen, ohne dass die Urheberverbände dazu gehört wurden.

Rechtspolitiker von SPD und CDU räumen "Korb 2" kaum Chancen ein

Pünktlich zur Computermesse CeBit in Hannover erschien im "Handelsblatt" ein Artikel zum Urheberrecht mit Aussagen von Rechtspolitikern aus SPD und CDU, die dem "Korb 2"-Entwurf der Justizministerin kaum mehr Chancen einräumen, in dieser Fassung Gesetz zu werden.

Die Initiative Urheberrecht lädt ein

Am 17.01.07 ab 10.30 Uhr hören Sie vor dem Sony-Center in Berlin Moritaten der anderen Art und lesen Informationen der besonderen Art. Die "Initiative Urheberrecht" bietet einer ganzen Armada von Gedankenräubern die Stirn. Anlass ist die Veranstaltung der Drucker- und Gerätehersteller an diesem Tag im Sony-Center.

Protest-Lesung – Klappe, die zweite

Nach der Protestaktion in Stuttgart (siehe 18.10.06) lasen nun auch in Tübingen Schriftstellerinnen und Schriftsteller gegen "Korb 2" an. Veranstalter waren der VS und die ver.di-Zeitschrift "Kunst+Kultur". Auf Handzetteln wurde darüber informiert, dass – statistisch erwiesen – Kreative mit 901 Euro im Monat auskommen müssen. Mehr als 130.000 von ihnen würden durch die geplanten Urheberrechtsänderungen noch einmal weniger verdienen.

Sachverständige beziehen mehrheitlich Position gegen Gesetzentwurf

Die Sachverständigen waren sich in der Anhörung einig, dass eine Neuregelung sinnvoll sein könnte, sie bezogen aber mehrheitlich Position gegen den im Gesetzentwurf vorgesehenen Systemwechsel in den Regelungen zur Vergütung für die private Vervielfältigung. Lediglich die Vertreterin von BITKOM, die Vertreter von ZVEI und des Max-Planck-Instituts befürworteten die vorgesehene Bagatellgrenze in § 54 UrhG und die gesetzliche Einführung der Verknüpfung der Urhebervergütung mit dem Gerätepreis.

Erste Anhörung zu "Korb 2"

Erste Anhörung zu "Korb 2": Es ging um die Fragen
1) wird eine Neuregelung zu §§ 54, 54a UrhG benötigt,
2) sind die Regelungen
a) zu § 54 mit der Bagatellklausel und
b) zu § 54a mit der Obergrenze 5 % des Verkaufspreises akzeptabel.

Mehr dazu unter "Korb 2".

Druck auf die Abgeordneten wächst

Je näher der erste Anhörungstermin im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags rückt, desto größer wird der Druck auf die Abgeordneten, den Urheberrechtsentwurf "Korb 2" von Brigitte Zypries nicht in dieser Form weiter zu empfehlen. Nach dem Weißbuch des "Aktionsbündnisses Kopiervergütung" (siehe Meldung vom 24.10.06), der Stellungnahme der "Initiative Urheberrecht" (siehe Meldung vom 03.11.06) nun zwei Pressemitteilungen des Deutschen Komponistenverbands, eine vom 1.11., die andere vom heutigen Tag.

Resolution zu "Korb 2" von dju und swjv in ver.di

Einstimmig wurde auf der Landesmitgliederversammlung von dju und swjv in ver.di in Stuttgart eine Resolution zu "Korb 2" verabschiedet. Adressatin: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

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