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Europäische Union

Online-Plattformen: Offener Brief von über 50 Europaabgeordneten

In einem offenen Brief der Intergroup Cultural and Creative Industries haben über 50 Europaabgeordnete Kommissionspräsident Juncker und EU-Digitalkommissar Oettinger aufgefordert, den Status von Online-Plattformen in der EU im Hinblick auf das Urheberrecht noch einmal zu überdenken.

EP-Rechtsausschuss: Arbeitsdokuments zur Urheberrechtsreform

Auf der Sitzung des Rechtsausschusses (JURI) des Europäischen Parlament am 13./14. Juni 2016 in Brüssel wird ein erstes Arbeitsdokuments zur Urheberrechtsreform vorgelegt, präsentiert von Jean-Marie Cavada, Koordinator der Arbeitsgruppe für die Reform der Rechte an geistigem Eigentum und Urheberrecht.

Ansip: Kommission wird Urhebervergütungen in den Blick nehmen

Die Europäische Kommission werde „die Vertragsbedingungen für die Vergütungen der Urheber und ob sie einen fairen Anteil erhalten an dem Wert, den sie erzeugen, näher betrachten müssen”, erklärte deren Vizepräsident Andrus Ansip, verantwortlich für den digitalen Binnenmarkt, in seiner programmatische Rede auf der Creators Conference 2016.

CETA: Kultur und Filmwirtschaft sind betroffen

Kultur und Filmwirtschaft sind vom Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada direkt betroffen, kritisiert der Deutsche Kulturrat. Er bezieht sich auf ein Gutachten, das erst kürzlich öffentlich zugänglich gemacht wurde.

EU-Rat: Einigung über wesentliche Grundsätze der Portabilität

Der Europäischer Rat hat sich auf wesentliche Grundsätze einen Verordnungsvorschlag für die „grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten“ geeinigt. Der Rat kann jetzt im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament aufnehmen, sobald das Parlament seine Verhandlungsposition festgelegt hat.

EU-Maßnahmenpaket für Online-Plattformen, AVMD und Geoblocking

Ein ganzes Gesetzes- und Maßnahmenpaket für den digitalen Binnenmarkt hat die EU-Kommission in Brüssel auf den Weg gebracht. Bei den neuen Regelungen geht es unter anderem um Online-Plattformen, audiovisuelle Mediendienste und Geoblocking.

GEMA-Joint-Venture ICE gewinnt Google Play als ersten Kunden

Das International Copyright Enterprise (ICE), ein Gemeinschaftsunternehmen von GEMA, PRS for Music und STIM, hat Google Play als seinen ersten Kunden gewinnen können. Damit erwirbt die Streaming- und Download-Plattform als erster Online-Musikdienst eine europaweite Lizenz für Musikrechte der drei Verwertungsgesellschaften.

Streamingdienste: EU-Kommission überlegt "Netflix-Steuer"

Die EU-Kommission überlegt offenbar Pläne für eine „Steuer“ auf Streamingdienste wie Netflix, berichtet das Online-Nachrichtenportal Politico. Die Einnahmen sollen der europäischen Film- und TV-Produktion oder der Filmförderung zugute kommen.

Verordnungsentwurf der EU gegen Geoblocking geleakt

Ein Verordnungsentwurf der EU-Kommission gegen Geoblocking ist in Brüssel geleakt worden. Darin geht es um Vorschriften gegen „ungerechtfertigtes Geoblocking“, nicht aber urheberrechtlich geschützte Inhalte und die Lizenzvergabe für solche Inhalte.

EU-Kommission kündigt nächste Reihe von Initiativen Ende Mai an

Die Europäische Kommission hat die Auswertung der öffentlichen Konsultation zur Überprüfung der EU-Satelliten- und Kabelrichtlinie veröffentlicht. Die Ergebnisse sind nicht überraschend, eher schon die geringe Beteiligung.

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