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Europäische Union

Ini Urheberrecht: ITRE, CULT und JURI - Neues aus Brüssel

Kommentar | Die Initiative Urheberrecht hat regelmäßig zum Richtlinienentwurf der EU zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt – (COM(2016)593 final) vom September 2016 und zu den folgenden Beratungen Stellung genommen, zuletzt zum Entwurf des Berichts des Rechtsausschusses (JURI).

Marrakesch-Vertrag der WIPO: Rat der EU stimmt zu

Nach dem Europäischen Parlament hat auch der Rat der Europäischen Union der Ratifizierung des WIPO-Vertrags von Marrakesch sowie der entsprechenden EU-Richtlinie und -Verordnung zugestimmt.
Über die Beschlussfassung im Rat am 17. Juli 2017 hat das Bundesjustizministerium informiert. Der WIPO-Vertrag ermöglicht einen einfacheren Zugang zu Büchern und anderen Werken für blinde und andere Menschen mit Seh- und Lesebehinderungen.

EVP-Fraktion will Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei unterstützt die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger und eine Verpflichtung von Online-Plattformen zu Schutzmaßnahmen und Lizenzvereinbarungen mit den Rechteinhabern.

Zwei EP-Ausschüsse für Vergütungsrecht für audiovisuelle Urheber

Zwei Ausschüsse des Europäischen Parlaments haben für ein unverzichtbares Recht auf eine angemessene Vergütung für Urheber und Interpreten votiert, wenn ihre Werke auf On-Demand-Plattformen eingestellt werden.

EU-Parlament stimmt Marrakesch-Vertrag der WIPO zu

Das Europäische Parlament hat der Ratifizierung des WIPO-Vertrags von Marrakesch sowie der entsprechenden EU-Richtlinie und -Verordnung zugestimmt. Der Vertrag ermöglicht einen einfacheren Zugang zu Büchern und anderen Werken für blinde und andere Menschen mit Seh- und Lesebehinderungen.

EU: Zwei Ausschüsse für Beibehaltung des Territorialprinzips

Die Ausschüsse für Kultur und für Industrie des Europäischen Parlaments haben sich gegen die geplante Abschaffung des Territorialprinzips bei der Online-Verwertung von Filmen ausgesprochen.

EU-Verordnung: Filmbranche kämpft für Territorialprinzip

Die europäische Filmbranche kämpft gegen die geplante Abschaffung des Territorialprinzips bei der Online-Verwertung von Filmen. Jetzt hat sich die AG Dokumentarfilm mit einem eindringlichen Appell an die zuständigen Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewandt.

EU-Urheberrecht: Axel Voss wird neuer Berichterstatter

Die konservative Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) hat den deutschen Europaabgeordneten Axel Voss als Nachfolger von Therese Comodini Cachia zum Berichterstatter für die Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt berufen.

IT-Gipfel: Kulturelles Ökosystem braucht fairen Wettbewerb

Während des Digital-Gipfels der Bundesregierung diskutierten Vertreter der Politik und Inhaltebranche im Rahmen der Veranstaltung „Content aus der Kurpfalz – Kreatives Schaffen im digitalen Zeitalter“ die Transformation der Medienlandschaft und Kreativwirtschaft durch die Digitalisierung.

EU-Urheberrecht: Erste Abstimmung in einem Ausschuss

Zum Richtlinienentwurf der EU-Kommission für die Urheberrechtsreform fand die erste Abstimmung im Binnenmarkt-Ausschuss des Europäischen Parlaments statt.

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