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Aktuelles

Urhebervertragsrecht: Stellungnahme der Ini Urheberrecht

Zum am 13. Dezember 2016 vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossenen Entwurfs des „Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung sowie zur Beteiligung von Verlegern“ nimmt die Initiative Urheberrecht Stellung

EU-Urheberrecht im Bundesrat auf der Tagesordnung

Der Bundesrat wird sich auf seiner Sitzung am kommenden Freitag, 16. Dezember, mit mehreren Vorschlägen der EU-Kommission zum Urheberrecht beschäftigen.

Urhebervertragsrecht: Kompromiss von CDU/CSU und SPD im Bundestag

Update | Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Kompromissantrag für das Gesetz zur Reform des Urhebervertragsrechts verständigt. Er ist am 13. Dezember vom Rechtsausschuss des Bundestags beschlossen worden und liegt mittlerweile als Bundestags-Drucksache (18/10637) vor.

Erfolgreiche Konferenz der Ini Urheberrecht in Berlin beendet

„Die Selbstverständlichkeit, mit der heute mit digitalen Speichermedien und im Internet Werke der Kunst an den Urhebern vorbei genutzt und weiterverbreitet werden, raubt einem den Atem – und mithin die Existenzgrundlage“.

Urhebervertragsrecht: Bundestagsbeschluss kurzfristig abgesetzt

Das Gesetz zur Reform des Urhebervertragsrechts wurde heute nicht – wie geplant – vom Bundestag beschlossen. Der Tagesordnungspunkt wurde kurzfristig abgesetzt.

Urhebervertragsrecht: Gerüchteküche um Einigung brodelt

Wird das Gesetz zur Reform des Urhebervertragsrechts in dieser Woche vom Bundestag – wie geplant – beschlossen? In den letzten Tage brodelte die Gerüchteküche über eine Einigung der Koalitionsfraktionen kräftig.

HRK: Bildungs- und Wissenschaftsschranke dringend erforderlich

Die Hochschulrektorenkonferenz lehnt den Rahmenvertrag über die Intranetnutzung ab, fordert die Rückkehr zu einen Pauschalabrechnung und die schnelle Einführung einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke mit Vorrang gegenüber Lizenzangeboten von Verlagen.

Grütters will Hilfe für kleine Verlage und Verlegerbeteiligung

Wegen der Rückforderungen der VG Wort zeigt sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters sich um die Existenz vor allem kleiner, unabhängiger Verlage besorgt und bringt Finanzhilfen des Bundes ins Spiel. Außerdem spricht sich Grütters für eine schnelle gesetzgeberische Regelung der Verlegerbeteiligung an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften in Deutschland und in der EU aus.

Hochschullehrer und Verlage warnen vor Wissenschaftsschranke

Update | In einer gemeinsamen Erklärung zur Einführung einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke warnen der Deutsche Hochschulverband, die Arbeitsgemeinschaft wissenschaftlicher Verleger, der Verband Bildungsmedien und der Börsenverein davor, dies auf Kosten der Autoren und Verlage von Bildungs- und Wissenschaftsliteratur zu tun.

BDZV unterstützt EU- Leistungsschutzrecht, IGEL lehnt es ab

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger unterstützt weiter die Pläne von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger für ein europäisches Leistungsschutzrecht, nachdem sich eine Gruppe von Europa-Abgeordneten aus Deutschland der Kampagne „Save the Link“ angeschlossen hatte.

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