Diskurs

Die EU-Kommission hat eine neue Studie zu Vergütungen von Buchautoren, Autoren bei wissenschaftliche Zeitschriften, Übersetzern, Journalisten und visuellen Künstlern für die Nutzung ihrer Werke veröffentlicht. Eine weitere neue Studie befasst sich mit der EU-Satelliten- und Kabelrichtlinie von 1993.
Die erste Studie (Download) befasst sich mit den Vergütungen von Urhebern im Printbereich in den zehn EU-Ländern Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, Polen, Irland, den Niederlanden, Ungarn und Dänemark. Die Studie wurde für die Europäische Kommission von Europe Economics Ltd und dem Institut für Informationsrecht an der Universität Amsterdam (IvIR) durchgeführt. Sie folgt einer entsprechenden Studie zu Vergütungen von Urhebern in der Musik und im audiovisuellen Sektor (siehe News vom 27. Juli 2015).
Untersucht werden in der 327 Seiten starken Studie auch vertragsrechtliche Bestimmungen, Muster- und Tarifverträge sowie deren Wahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften, außerdem gesetzliche Bestimmungen in den Mitgliedsstaaten wie Bestseller-Klauseln. Die Studie enthält eine Reihe von Politikoptionen, bei denen Maßnahmen auf EU- oder nationaler Ebene wirksam sein können (siehe englische Zusammenfassung). Einige der Optionen wie ein Auskunftsrecht von Urhebern über die Nutzung der übertragenen Rechte und die damit erzielten Vergütungen hatte die EU-Kommission im Entwurf der Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt aufgegriffen (siehe News vom 1. September 2016).
Die neue Studie über die Satelliten- und Kabelrichtlinie (Download der Studie, englische Zusammenfassung) bietet einen Überblick über den EU-Rundfunksektor, bewertet die grenzüberschreitende Verfügbarkeit von Online-Diensten der Rundfunkanbieter und enthält Analysen der nationalen rechtlichen Rahmenbedingungen und Lizenzierungspraktiken der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Rechteklärung im Zusammenhang mit der grenzüberschreitenden Übertragung und Weiterverbreitung von Fernseh- und Radioprogramme. Sie bietet auch einen kurzen Überblick über die rechtlichen Fragen, die in der Richtlinie festgelegten werden: das Herkunftslandprinzip und die obligatorische kollektive Rechtewahrnehmung. Während die Studie Hintergrundinformationen über den Rundfunksektor in der gesamten Union darstellt, umfasst die eingehende Analyse die elf Mitgliedstaaten Deutschland, Dänemark, Spanien, Frankreich, Ungarn, Irland, Italien, die Niederlande, Polen, Schweden und das Vereinigte Königreich.