Diskurs

Die Europäische Kommission werde „die Vertragsbedingungen für die Vergütungen der Urheber und ob sie einen fairen Anteil erhalten an dem Wert, den sie erzeugen, näher betrachten müssen”, erklärte deren Vizepräsident Andrus Ansip, verantwortlich für den digitalen Binnenmarkt, in seiner programmatische Rede auf der Creators Conference 2016.
Zu der Konferenz am 31. Mai im Residence Palace mit Parnels, Interviews und Reden von prominenten Künstlern, Experten und politischen Entscheidungsträgern trafen sich über 200 Schriftsteller, Komponisten, Regisseure, Journalisten, Literaturübersetzer, Film- und TV-Direktoren, Texter und Drehbuchautoren aus ganz Europa in Brüssel. Veranstaltet wurde sie von der Authors’ Group, in der die Europäische Komponisten und Songwriter Allianz (ECSA), die Europäische Journalisten-Föderation (EJF), der Europäische Schriftstellerkongress (EWC), die Föderation der Europäischen Filmdirektoren (FERA) und dem Verband der Drehbuchautoren in Europa (FSE) zusammenarbeiten.
Konkreter, wann und wie das Thema faire Vergütungen und Verträge von der Kommission aufgegriffen werde, wurde Ansip auch auf Nachfragen nicht. Dies sei eine von mehreren Maßnahmen aus der Mitteilung der Europäischen Kommission „Auf dem Weg zu einer modernen, europäischen Urheberrechtsrahmen” (siehe News vom 6. Mai 2015), die alle nach und nach angegangen würden. Die Authors’ Group nutzte die Chance, ihre gemeinsame Erklärung zur „Notwendigkeit fairer Verträge für Kreative” an Ansip zu überreichen. „Wir beobachten mit großer Sorge die anhaltende Ungleichgewicht zwischen den Parteien bei der Verhandlung von Urheberrechtsverträgen“, heißt es in der Erklärung. Dies gehe bei Verhandlungen zu Lasten der Urheber bei der Vergütung und dem gerechten Anteil an der Nutzung ihrer Werke. Deshalb fordert die Authors’ Group die Europäische Kommission auf, die Empfehlungen der EU-Studie über die Vergütung von Urhebern und Interpreten für die Nutzung ihrer Werke und die Aufzeichnung ihrer Darbietungen vom Juli 2015 (siehe News vom 27. Juli 2015) umzusetzen, und „transparente und faire Vergütungsregelungen für Urheber in der gesamten EU zu harmonisieren“.
In seiner Rede betonte Vizepräsident Ansip ein Hauptziel der digitalen Binnenmarktstrategie sei es, „die Einschränkungen und Hindernisse zu beseitigen, die den vollständigen Online-Zugang zu Europas großen grenzüberschreitenden Markt verhindern.” Die Portabilität von Online-Inhalten (siehe News vom 9. Dezember 2015) sei auch für die Urheber wichtig, da sie die Akzeptanz des Urheberrechts bei den Bürgern erhöhe. Der Vorschlag für eine Verordnung gegen „nicht gerechtfertigtes Geoblocking” (siehe News vom 25. Mai 2016) sei nur ein erster Schritt. Für ihn sei klar, dass später auch der grenzüberschreitende Online-Zugang für Musik und E-Books kommen werde. Die „Erweiterung des Zugangs zu Inhalten” für die Verbraucher sei wie der „Follow-the-money”-Ansatz seien auch die Schlüsselelemente zur Bekämpfung der Online-Piraterie (siehe News vom 1. Juli 2014).
Die Vorlagen der EU-Kommission zur geplanten Urheberrechtsreform kündigte Andrus Ansip für Oktober 2016 an. Diese war auch Thema von Maria Martin Pratt, Leiterin der Copyright Unit in der EU-Generaldirektion CONNECT. Wenn die Kreative auf die Themen und Entscheidungen Einfluss nehmen wollen, sollten sie sich auch an ihre nationalen Regierungen wenden.