Initiative Urheberrecht - Kreativität ist was wert

Vor der zweiten und dritten Lesung am Donnerstag, 05.07. zu "Korb 2" hat der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke noch einmal an alle Bundestagsabgeordneten appelliert, dem Gesetzentwurf nicht zuzustimmen. Die Verschlechterungen für Urheberinnen und ausübende Künstler seien einfach zu massiv.
Mehr zum Thema in den Positionen unter "Korb 2".

Am 17.01.07 ab 10.30 Uhr hören Sie vor dem Sony-Center in Berlin Moritaten der anderen Art und lesen Informationen der besonderen Art. Die "Initiative Urheberrecht" bietet einer ganzen Armada von Gedankenräubern die Stirn. Anlass ist die Veranstaltung der Drucker- und Gerätehersteller an diesem Tag im Sony-Center.

"Dass die Kunden von Softwareherstellern User genannt werden, trifft die Sache: Die Anbieter verkünden ihnen einfach die Details der Abhängigkeitsverhältnisses." Meint Ray Wang von Forrester. Zielpunkt der Kritik ist auch die Geschäftpraxis, die Aktualisierung von Software vom Abschluss eines kostenpflichtigen Wartungsvertrags abhängig zu machen. Mit diesem Trick versucht Microsoft gerade die Nutzer von Exchange abzugreifen: Nur wenn ein Wartungsvertrag abgeschlossen wird, soll künftig die Nutzung des Programms Outlook kostenlos bleiben. (Computerzeitung Nr. 1-2 vom 15.01.07, S. 1 u. 4).

Nach der Protestaktion in Stuttgart (siehe 18.10.06) lasen nun auch in Tübingen Schriftstellerinnen und Schriftsteller gegen "Korb 2" an. Veranstalter waren der VS und die ver.di-Zeitschrift "Kunst+Kultur". Auf Handzetteln wurde darüber informiert, dass – statistisch erwiesen – Kreative mit 901 Euro im Monat auskommen müssen. Mehr als 130.000 von ihnen würden durch die geplanten Urheberrechtsänderungen noch einmal weniger verdienen.

Erste Anhörung zu "Korb 2": Es ging um die Fragen
1) wird eine Neuregelung zu §§ 54, 54a UrhG benötigt,
2) sind die Regelungen
a) zu § 54 mit der Bagatellklausel und
b) zu § 54a mit der Obergrenze 5 % des Verkaufspreises akzeptabel.

Mehr dazu unter "Korb 2".

Je näher der erste Anhörungstermin im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags rückt, desto größer wird der Druck auf die Abgeordneten, den Urheberrechtsentwurf "Korb 2" von Brigitte Zypries nicht in dieser Form weiter zu empfehlen.

Einstimmig wurde auf der Landesmitgliederversammlung von dju und swjv in ver.di in Stuttgart eine Resolution zu "Korb 2" verabschiedet. Adressatin: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

Rechtzeitig vor der Anhörung im Rechtsausschuss am 08. 11. hat die "Initiative Urheberrecht" eine umfangreiche Stellungnahme zur Gesetzesänderung vorgelegt und begründet, weshalb der Entwurf zu "Korb 2" nicht wirklich einen Interessenausgleich zwischen Verwertern und Urhebern bzw. bildenden Künstlerinnen schafft.