Rahmenvertrag: VG Wort will mit Hochschulen sprechen

Update | Während weitere Landeshochschulkonferenzen angekündigt haben, dem zwischen Kultusministerkonferenz und VG Wort abgeschlossenen Rahmenvertrag über die Intranetnutzung nicht beizutreten, hat die VG Wort nun Gesprächsbereitschaft signalisiert.
„Die VG Wort ist gern bereit, mit den Hochschulen über eine – möglichst praktikable – Umsetzung des Rahmenvertrags zu sprechen“, sagte Geschäftsführer Robert Staats gegenüber boersenblatt.net. An dem Vertrag selbst wolle die Verwertungsgesellschaft jedoch festhalten. Währenddessen hat nun auch die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen gegenüber der Online-Plattform des Börsenvereins erklärt, dem im Oktober geschlossenen Rahmenvertrag (siehe News vom 6. Oktober 2016) „zum jetzigen Zeitpunkt nicht beitreten (zu) können“. Einen entsprechenden Beschluss haben die in der LKRP vertretenen Berliner Hochschulen laut Pressemitteilung in ihrer Sitzung am 6. Dezember 2016 einstimmig gefasst. Ähnliche Beschlüsse wurden bereits von den Landeshochschul- und Landesrektorenkonferenzen von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gefasst (siehe News vom 3. November 2016 – Update).
In einem weiteren Artikel berichtet boersenblatt.net, der „Buchhandel plant ein Zeichen der Solidarität“ mit den von Rückzahlung betroffenen Verlagen nach dem VG-Wort-Urteil. Darüber haben die Fachausschüsse des Börsenvereins auf ihrer gemeinsamen Sitzung am 16. November 2016 in Frankfurt diskutiert. Thomas Wrensch, scheidender Vorsitzender des Sortimenter-Ausschusses, sagte bei dem Pressegespräch, dass jetzt auch der Buchhandel gefragt sei. Denkbar sei beispielweise, Zahlungsziele mit Blick auf das VG Wort-Urteil nicht voll auszuschöpfen, sondern Rechnungen, die erst Ende März fällig werden, schon früher zu bezahlen: „Wir erwarten umgekehrt auch immer wieder Solidarität von den Verlagen – und sind nun selbst am Zug.“
Verleger Matthias Ulmer betonte, dass der Zeitpunkt der VG-Wort-Zahlungen denkbar ungünstig sei, weil die Herstellkosten fürs Herbstprogramm zu schultern seien und die Umsätze aus dem Weihnachtsgeschäft in der Regel erst im Frühjahr an die Verlage zurückfließen würden. „Im November haben Verlage eine ganz andere Liquiditätslage als im März oder April. Selbst wer Rückstellungen gebildet hat, kann das Geld Ende November nicht einfach aus der Schublade holen“, sagte er laut boersenblatt.net. Er habe wenig Zuversicht, dass bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung der VG Wort am 26. November Lösungswege gefunden werden könnten.

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