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Diskurs

Donnerstag, 26.05.2016

CETA: Kultur und Filmwirtschaft sind betroffen

Kultur und Filmwirtschaft sind vom Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada direkt betroffen, kritisiert der Deutsche Kulturrat. Er bezieht sich auf ein Gutachten, das erst kürzlich öffentlich zugänglich gemacht wurde. Berichtet hatte über das Gutachten „Die Auswir...

Kultur und Filmwirtschaft sind vom Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada direkt betroffen, kritisiert der Deutsche Kulturrat. Er bezieht sich auf ein Gutachten, das erst kürzlich öffentlich zugänglich gemacht wurde.
Berichtet hatte über das Gutachten „Die Auswirkungen von CETA auf den politischen Gestaltungsspielraum von Ländern und Gemeinden“ (Download), das von Professor Martin Nettesheim verfasst wurde, am 27. Mai 2016 die taz . Es entstand im Auftrag des Staatsministeriums des Landes Baden-Württemberg, wurde aber erst fünf Monate nach seiner Fertigstellung nach Druck durch den Vereins „Mehr Demokratie“ zugänglich gemacht. Der taz-Bericht kritisiert deshalb auch vor allem Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Dem Deutschen Kulturrat geht es in seiner Pressemitteilung insbesondere um den Bereich der Kultur in dem Freihandelsabkommen. Zwar nehme die EU „die audio-visuellen Dienstleistungen aus, und dies nur mit Blick auf den Marktzugang und die Inländerbehandlung”, zitiert der Kulturrat aus dem Gutachten, aber „die EU unterwirft den Bereich der Kultur grundsätzlich der Disziplin von CETA.” Und: „Die Filmwirtschaft wird nicht von der EU geschützt.”
„Der Gutachter Prof. Nettesheim stellt fest, das dem Kulturbereich im CETA-Abkommen kein eigenständiger und angemessener Raum verschafft wurde und dass zwischen der Programmatik der Präambel und den konkreten operativen Bestimmungen bewusst eine Differenz besteht. Schlimmer kann wohl ein Urteil über die kulturellen Auswirkungen von CETA auf den Kulturbereich nicht ausfallen”, erklärte Kulturratsgeschäftsführer Olaf Zimmermann. „Jetzt erwarten wir unmittelbares Handeln von Bund und Ländern um Schaden von der Kultur abzuhalten. CETA darf so nicht ratifiziert werden.“

Pressekontakt: info@urheber.info