Diskurs

Die EU-Kommission wird in ihrer wöchentlichen Sitzung am 9. Dezember 2015 über eine Modernisierung des europäischen Urheberrechts beraten. Ein erster Gesetzgebungsvorschlag zur Anpassung der aktuellen Richtlinie an das Internet-Zeitalter solle anschließend vorgestellt werden, sagte eine Sprecherin der Kommission am 4. Dezember in Brüssel.
Er werde unter anderem eine Regelung enthalten, die den EU-weiten Abruf von im Internet gekauften Filmen, Serien oder Musikangeboten ermöglicht, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Die „Sprecherin betonte, durch die geplante Neuregelung werde in keinster Weise das Prinzip der Vergütung von Urheberrechten infrage gestellt.“ Bei der Kommissionssitzung geht es um mehrere Themen zur „Strategie zum Digitalen Binnenmarkt“. Der Punkt „Modernisation of the EU copyright rules“ steht dabei als erster auf der Tagesordnung. Am Mittwoch ab 12 Uhr wollen dann Vizepräsident Ansip und die EU-Kommissare Jourova und Oettinger die Beschlüsse zur Digitalen Binnenmarktstrategie öffentlich vorstellen.
Über die konkreten Pläne der EU-Kommission, die er am 9. Dezember in einer Mitteilung vorstellen werde (siehe News vom 27. Oktober 2015), bestätigte EU-Digital-Kommissar Günther Oettinger auf der Konferenz „Die Zukunft des Urheberrechts” in Berlin (siehe News vom 1. Dezember 2015), dass es im Wesentlichen bei dem geleakten Entwurf bleiben werde (siehe News vom 6. November 2015). Die Mitteilung der Kommission werde derzeit von den Ressorts abgestimmt, 90 Prozent blieben aber wohl gleich, „zehn Prozent werden keine große Überraschung sein”. Konkrete Vorschläge will Günther Oettinger dabei zur „Portabilität“ von Inhalten und der Umsetzung des Marrakesch-Abkommens präsentieren (siehe News vom 5. November 2015).