Diskurs

Eine Initiative von Rechteinhabern und Werbewirtschaft zur Eindämmung von Werbung auf urheberrechtswidrige Internetangebote ist an den Bedenken des Bundeskartellamts gescheitert.
Unter dem Dach des Zentralverbands der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) wollte die Initiative, der Organisationen wie die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen, der Bundesverband Musikindustrie und der Börsenverein des deutschen Buchhandels angehören, eine „Hinweisstelle Online-Werbeschaltung und Urheberrecht (HOWU)“ gründen, deren Aufgabe es sein sollte, eine Liste mit einschlägigen Internetportalen zusammenzustellen, berichtet das Handelsblatt, nachdem die ZAW selbst das Aus bereits am 20. März 2015 verkündet hatte.
Die Beteiligten hatten „ein transparentes System für eine Selbstregulierung entwickelt, nach dem strukturell urheberrechtswidrige Internetangebote definiert und auf einer Liste zusammengefasst werden sollten. Damit wäre es der Werbewirtschaft möglich gewesen, Werbeschaltungen auf diesen Webseiten zurückzudrängen“, heißt es in der ZAW-Pressemitteilung.
Dies sei jedoch am Widerstand des Bundeskartellamts gescheitert. Besonders hätte sich das Amt an der aktiven Beteiligung der Werbewirtschaft gestört. „Ohne die Werbetreibenden ist es jedoch schon begrifflich keine gemeinsame Selbstregulierung mehr und widerspricht zudem grundsätzlich dem Ansatz einer branchenübergreifenden Lösung“, erklärte ZAW-Geschäftsführer Bernd Nauen. Die Initiatoren wollen nun die Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen mit der Politik diskutieren.